Nowa Nadzieja

politische Partei in Polen

Nowa Nadzieja (deutsch Neue Hoffnung, Kurzbezeichnung NN) ist eine politische Partei in Polen mit libertärer[1][2], paläokonservativer[1] und EU-skeptischer Ausrichtung.[2][3] Sie wird als rechtsextrem und rechtspopulistisch eingeschätzt.[4] Sie wurde am 22. Januar 2015 von Janusz Korwin-Mikke gegründet, nachdem er am 5. Januar 2015 von seinem Vorsitz im Kongress der Neuen Rechten (kurz KNP) zurückgetreten war.

Nowa Nadzieja
Neue Hoffnung
Partei­vorsitzender Sławomir Mentzen
Gründung 22. Januar 2015
Entstehung Abspaltung von:
Kongress der neuen Rechten
Hauptsitz Ulica Piękna 3/8,
Warschau
Abkürzung NN
Ausrichtung Rechtslibertarismus,
Paläolibertarismus,
Paläokonservatismus,
Rechtsextremismus,
Antifeminismus,
Wirtschaftsliberalismus,
EU-Skepsis
Farbe(n) Gelb
Ultramarin
Sitze Sejm
8 / 460 (1,7 %)
Sitze Senat
0 / 100 (0 %)
Sitze Woiwodschaftstage
0 / 552 (0 %)
Sitze EU-Parlament
3 / 53 (5,7 %)
Europapartei Europa der Souveränen Nationen (ESN)
EP-Fraktion Europa der Souveränen Nationen (ESN)
Website www.wolnosc.pl

Bei der Präsidentschaftswahl in Polen 2015 trat Korwin-Mikke erstmals für seine neue Partei an und kam mit 3,26 % auf den vierten Platz.[5] Zur Parlamentswahl im Jahr 2015 gelang es ihr, Kandidaten für den Sejm in allen 41 Wahlkreisen registrieren zu lassen.[6] Die staatliche Wahlkommission (Państwowa Komisja Wyborcza) loste für die Partei den vierten Listenplatz auf dem Wahlzettel.[7] Mit 4,76 Prozent verfehlte sie die geltende 5-Prozent-Hürde und scheiterte somit am Einzug in den Sejm.

Zur Europawahl 2019 trat man zusammen mit der Nationalen Bewegung und weiteren Partnern an. Der Koalition angeschlossen haben sich unter anderem Grzegorz Braun, der Rapper Liroy und die Abtreibungsgegnerin Kaja Godek.[8][9] Mit einem Ergebnis von 4,55 % verfehlte das Bündnis aber den Einzug ins Europäische Parlament.

Bei den Selbstverwaltungswahlen 2024 wurde das Nowa-Nadzieja-Mitglied Patryk Marjan zum Stadtpräsidenten der 56.000-Einwohner-Stadt Bełchatów gewählt.[10]

Programm

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Die Partei Wolność befürwortet die Einführung eines präsidentiellen Regierungssystems. Sie will die Todesstrafe einführen, Körperschaft- und Einkommensteuer abschaffen und den Mehrwertsteuersatz auf 15 % – das zulässige Minimum in der Europäischen Union – absenken. Unternehmen, Schulen und Krankenhäuser sollen privatisiert werden. Im Rahmen eines Minimalstaats soll er sich hauptsächlich auf Polizei und Militär konzentrieren. Die Partei tritt dafür ein, Polizeieinsätze verpflichtend aufzuzeichnen.[11][12]

Parteiname und Rechtslage

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Am 8. Oktober 2016 entschieden sich die Mitglieder für den Parteinamen „Wolność“ (deutsch Freiheit), wobei das Kürzel „KORWiN“ nach der bis 8. Oktober 2016 gültigen Benennung „Koalicja Odnowy Rzeczypospolitej Wolność i Nadzieja“ erhalten blieb.[13] Am 1. April 2017 kam es zu einer erneuten Änderung: Der vollständige Parteiname lautete nun „Wolność Janusza Korwin-Mikke“ (Abkürzung: Wolność).[14] Im Dezember 2018 gab der Parteivorsitzende wegen der gescheiterten Registrierung von „Wolność“ bekannt, zum alten Namen „KORWiN“ zurückzukehren.[15]

Die Partei KORWiN wurde am 22. Juni 2015 vom Bezirksgericht in Warschau registriert.[16] Auf Grundlage dieser nicht rechtskräftigen Entscheidung konnte die Partei mit einem Wahlkomitee an der Parlamentswahl 2015 teilnehmen. Wegen eines ablehnenden Gerichtsbeschlusses am 22. November 2018 kam es letztlich zu keiner rechtskräftigen Registrierung. Für die staatliche Wahlkommission existiert die Partei nicht, die Parteienfinanzierung wurde eingestellt.[17][18]

Einzelnachweise

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  1. a b Marek Jan Chodakiewicz: Ushering in Poland’s Reagan Democrats. (Memento des Originals vom 20. Januar 2021 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/sfppr.org In: SFPPR News & Analysis, Selous Foundation for Public Policy Research, 2. November 2015.
  2. a b Przemek Skwirczynski: Poland back on her feet? (Memento des Originals vom 27. März 2019 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.thecommentator.com In: TheCommentator, 5. November 2015
  3. Polls differ on Poland's Sunday election. In: EurActiv.com, 23. Oktober 2015.
  4. Rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien in Europa. In: bpb.de. Abgerufen am 13. Februar 2024.
  5. Wyniki wyborów. In: pkw.gov.pl. Abgerufen am 27. Juni 2015 (polnisch).
  6. KW KORWiN – pkw.gov.pl (polnisch)
  7. Bekanntmachung der Wahlbehörde über die kandidierenden Wahlkomitees – pkw.gov.pl (polnisch)
  8. Frauenpower als politische Kraft. In: deutschlandfunk.de. 2. Juni 2018, abgerufen am 2. März 2019 (polnisch).
  9. Powstała koalicja Korwina, Brauna, Liroya, Godek i Narodowców. Pójdą razem w wyborach do PE. In: gazeta.pl. 28. Februar 2019, abgerufen am 2. März 2019 (polnisch).
  10. Ergebnis auf der Seite der Wahlkommission, abgerufen am 9. Juli 2024.
  11. Partia KORWiN publikuje program! 37 stron dotyczących m.in. administracji, wojska i zmian prawnych. In: wmeritum.pl. 17. Oktober 2015, abgerufen am 23. Oktober 2015 (polnisch).
  12. Program KORWiN Dumna i Bogata Polska. In: partiakorwin.pl. Abgerufen am 23. Oktober 2015 (polnisch).
  13. Nie ma już partii KORWiN. Zmianą nazwy zaskoczony nawet liderWprost (polnisch)
  14. To nie prima aprilis. Janusz Korwin-Mikke znowu zmienia nazwę partii! (VIDEO). In: pikio.pl. Abgerufen am 11. September 2018 (polnisch).
  15. Nie, to nie żart. Partia Janusza Korwin-Mikkego po raz kolejny… zmienia nazwę [wideo]. In: prawdaobiektywna.pl. Abgerufen am 2. März 2019 (polnisch).
  16. Koniec kłopotów Korwina z partią. In: rp.pl. 24. Juni 2015, abgerufen am 2. März 2019 (polnisch).
  17. Kłopoty partii KORWiN. Sąd: Ona nie istnieje. In: dorzeczy.pl. 11. Februar 2016, abgerufen am 2. März 2019 (polnisch).
  18. Partia Janusza Korwin-Mikkego pozbawiona prawa do subwencji. In: alternatywa.net.pl. Abgerufen am 2. März 2019 (polnisch).